Leserbrief - Semantische Fragen oder Kraut und Rüben zu 1 BvR 9/97

Autor:in - G. Brachtel

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 12.09.2005

Zum Urteil des OLG Köln vom 8.1.1998 - Behindertenurteil

Autor:in - Wolfgang Enders

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 12.09.2005

Zusammenfassung: Urteil: "...zwischen dem 1. April und dem 31. Oktober durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, daß von den auf seinem Grundstück ... untergebrachten geistig behinderten Personen Lärmeinwirkungen wie Schreien, Stöhnen, Kreischen und sonstige unartikulierte Laute zu folgenden Tageszeiten auf das Grundstück des Klägers dringen ..." Die unter dem Aspekt des Art. 3 III 2 GG heikelste Aussage des OLG betrifft den behindertenspezifischen "Lästigkeitsfaktor" der Geräuscheinwirkung. Damit knüpft die Ermittlung der Wesentlichkeit der Einwirkung unmittelbar an der Behinderteneigenschaft an.(Auszug aus dem Text)

25 Jahre Empfehlungen des Deutschen Bildungsrates und was davon schulpolitisch übrigblieb

Autor:in - Michael Weigt

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 06.09.2005

Zusammenfassung: Die Empfehlung der Kultusministerkonferenz zur Ordnung des Sonderschulwesens (März 1972) und die Empfehlung der Bildungskommission des Deutschen Bildungsrates zur pädagogischen Förderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder und Jugendlicher (Oktober 1973) - Versuch eines kritischen Vergleichs.

Die Eingliederungshilfe des Bundessozialhilfegesetzes auf der Guillotine

Autor:in - Gusti Steiner

Copyright: © Luchterhand 2000

Aufspieldatum: 06.09.2005

Wirkung und Bedeutung des Bundesverfassungs-gerichtsbeschlusses vom 08. 10. 1997 - 1 BvR 9/97

für Eltern und Elterninitiativen gegen Aussonderung

Autor:innen - Annegret König, Helmut-Joachim König

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 06.09.2005

Zusammenfassung: Die auf das Leben der Betroffenen wirkende Essenz des Beschlusses ist die faktische Wirkungslosigkeit des Benachteiligungsverbotes. Aufbauen läßt sich zunächst auf der Feststellung des BVG, daß eine vergleichsweise nicht unbeachtliche Zahl von Schülern künftig zu integrieren ist, da eine Sonderschulüberweisung gegen ihren Willen verfassungswidrig wäre. Darüber hinaus läßt sich aufbauen auf der erhöhten Begründungspflicht, der die Schulbehörden bei Überweisungen in die Sonderschule nachkommen müssen. (Zusammenfassung von BIDOK, RB, 20. Jänner 99)

Rückpaß zur Politik!

Autor:in - Manfred Rosenberger

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 05.09.2005

Zusammenfassung: Mit diesem Beschluß, wonach die Verwirklichung des integrativen Unterrichts unter dem "Vorbehalt" des tatsächlich Machbaren und des finanziell Vertretbaren" stehe, haben uns die Juristen wieder an die politisch Verantwortlichen verwiesen. Der Aufsatz beinhaltet kritische Ausführungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, sowie Aspekte des Beschlusses, welche die Überweisung in Sonderschulen erschweren dürften. (Zusammenfassung von BIDOK, RB, 20. Jän. 99)

Juristische Anmerkungen zum ersten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslegung des Benachteiligungsverbotes

Autor:in - Peter Mrozynski

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 05.09.2005

Zusammenfassung: Der Aufsatz ist eine kritisch-juristische Auseinandersetzung mit dem deutschen BVG-Urteil vom 8. Okt. 1997. Zuerst einmal muss zwischen den Grundrechten von Abwehr- und Teilhaberechten unterscheiden werden. "Das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG ist zunächst einmal ein klassisches Grundrecht mit Abwehrfunktion. ... Wenn man nun auf rein rechtlicher Ebene gegen das Urteil etwas einwenden will, dann wird man sagen müssen, daß das Bundesverfassungsgericht zu sehr auf Teilhabefunktion des Grundrechts und hierbei wiederum zu sehr auf die Finanzierbarkeit abgestellt hat." Mroyznski beschreibt in sechs Punkten seine Anmerkung zum Urteil. (Zusammenfassung von BIDOK, RB, 20. Jän. 99)

30 years with the normalization principle

Autor:in - Elith Berg

Copyright: © Elith Berg, 1991

Aufspieldatum: 30.08.2005

Jahresbericht 1999

Autor:in - Integration:Österreich

Copyright: © Integration:Österreich 2000

Aufspieldatum: 22.08.2005