Juristische Anmerkungen zum ersten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslegung des Benachteiligungsverbotes

Autor:in - Peter Mrozynski

Copyright: © Luchterhand 1998

Aufspieldatum: 05.09.2005

Zusammenfassung: Der Aufsatz ist eine kritisch-juristische Auseinandersetzung mit dem deutschen BVG-Urteil vom 8. Okt. 1997. Zuerst einmal muss zwischen den Grundrechten von Abwehr- und Teilhaberechten unterscheiden werden. "Das Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG ist zunächst einmal ein klassisches Grundrecht mit Abwehrfunktion. ... Wenn man nun auf rein rechtlicher Ebene gegen das Urteil etwas einwenden will, dann wird man sagen müssen, daß das Bundesverfassungsgericht zu sehr auf Teilhabefunktion des Grundrechts und hierbei wiederum zu sehr auf die Finanzierbarkeit abgestellt hat." Mroyznski beschreibt in sechs Punkten seine Anmerkung zum Urteil. (Zusammenfassung von BIDOK, RB, 20. Jän. 99)

Editorial Gemeinsam leben Nr. 1-99

Autor:innen - Klaus-Rainer Martin, Peter Mrozynski

Copyright: © Luchterhand 1999

Aufspieldatum: 29.08.2005